Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lizenzshops
www.versschmiede-lizenzen.de
§ 1 Allgemeines
(1) Ich, Horst Winkler, geschäftlich handelnd unter der Bezeichnung „VersSchmiede“, Döbereinerstr. 55, (D) 07745 Jena (im Folgenden auch „ich“ oder „Versschmiede Lizenzen“ genannt) biete über die Internetseiten von www.versschmiede-lizenzen.de die Möglichkeit an, Lizenzen für die von mir erschaffenen Verse und Gedichte zu erwerben.
(2) für meine Leistungen gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wie bspw. Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gelten meine allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 13 BGB)
Soweit Sie den Lizenzkauf in meinem Lizenz-Shop www.versschmiede-lizenzen.de als Verbraucher (§ 13 BGB) abschließen, gilt zu Ihren Gunsten das Folgende:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Horst Winkler, Döbereinerstr. 55, (D) 07745 Jena, Telefon: +49 (0) 364 123 51 41, E-Mail: widerruf@versschmiede-lizenzen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, entfällt die Ihnen auf dessen Basis eingeräumte Lizenz und ich habe Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Widerrufsformular
Sie können sich zur Erklärung des Widerrufs des nachfolgenden Formulars bedienen, dessen Nutzung jedoch nicht verpflichtend ist:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
„An Horst Winkler, Döbereinerstr. 55, (D) 07745 Jena, E-Mail: widerruf@versschmiede-lizenzen.de)
„Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
“ Bestellt am (*)/erhalten am (*)
„Name des/der Verbraucher(s)
„Anschrift des/der Verbraucher(s)
„Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
„Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen
§ 4 Preise
Für die angebotenen Lizenzen gelten die auf meinen Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit eine solche anfällt.
§ 5 Vertragsschluss, Speicherung des Vertragsinhalts
(1) Meine Lizenzbeschreibungen stellen noch kein verbindliches Angebot dar.
(2) Nach Auswahl der gewünschten Lizenzen, Eingabe Ihrer persönlichen Daten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen und Prüfung der Richtigkeit Ihrer Angaben auf der folgenden übersichtsseite und durch Bestätigung des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Lizenz(en) ab. So Sie bereits als Kunde bei Versschmiede Lizenzen registriert sind, tritt an die „Eingabe Ihrer persönlichen Daten“ das Login unter Ihrem Nutzernamen und Passwort. Ist Ihre Lizenzbestellung erfolgreich an mich versendet worden, so erhalten Sie eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bestätigt wird und Ihnen alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zu den bestellten Lizenzen mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung durch mich dar. Die Bestätigungsmail stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch mich erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Lizenzen kommt jedoch dann zustande, wenn ich Ihr Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch die Mitteilung von Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen bzw. die Aufforderung zur überweisung unter Benennung meiner Bankdaten, annehme. Sie sind für die Dauer von 7 Werktagen an Ihr Angebot gebunden. Ich behalte mir vor, dies zum Beispiel aus urheberpersönlichkeitsrechtlichen Gründen, Ihre Bestellung ohne Begründung abzulehnen.
(3) Sie können die Bestellung während des Bestellprozesses jederzeit durch Betätigung des „Abbrechen“- bzw. „Zurück“-Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende übersichtsseite ermöglicht es Ihnen zudem, Ihre Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Zurück“-Buttons zu korrigieren. für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung.
(4) Der Vertragsinhalt wird durch mich gespeichert für
die Dauer der Vertragserfüllung (Rechtsgrundlage hierf?r ist Artikel 6 Abs. 1 lit b) DS-GVO),
nachrangig zur Erfüllung meiner (insbesondere steuer-)gesetzlichen Pflichten (Rechtgrundlage Artikel 6 Abs. 1 lit c) DS-GVO) sowie
im Falle der Anlage eines Profils Ihrerseits für die Dauer Ihrer dafür bestehenden Einwilligung (Rechtsgrundlage ist dann Artikel 6 Abs. 1 lit a) DS-GVO).
Der Vertragsinhalt wird Ihnen zudem mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann Ihnen im Falle des Verlusts Ihrer Unterlagen auf Anforderung ihrerseits in Textform in Abschrift übersendet werden.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzug und aufschiebende Bedingung der Rechteeinräumung
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall können Sie durch Überweisung im Voraus zahlen.
(2) Ich lizenziere über die Website www.versschmiede-lizenzen.de grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Vereinbaren wir im Einzelfall eine Lizenzierung ins Ausland, so sind Sie ggf. für etwaige Begleichung von damit verbundenen Abgaben (z.B. Zöllen) verantwortlich.
Die Bedingungen für die Zahlung können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gelten die Regelungen auf den Internetseiten von www.versschmiede-lizenzen.de.
(3) Geraten Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug und tätigen Sie das Geschäft als Verbraucher (§ 13 BGB), so sind Sie verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an mich zu bezahlen, es sei denn, dass ich einen höheren Schaden nachweisen kann. Handeln Sie als Unternehmer (§ 14 BGB), so gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Jegliche Vereinbarung über eine Rechteeinräumung meinerseits steht unter der aufschiebenden Bedingung der Zahlung der vereinbarten Lizenzvergütung.
§ 7 Mängelhaftungsrechte
Im Falle von Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Haftungsklausel
(1) Ich leiste Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a) Die Haftung bei Vorsatz oder aus Garantie bleibt unbeschränkt.
b) Im Falle grober Fahrlässigkeit hafte ich
aa) gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens, soweit es sich nicht um eine so wesentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie daher regelmäßig vertrauen d?rfen (sog. Kardinalpflicht), jedoch
bb) gegenüber Verbrauchern auch für grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
c) Verletze ich im Übrigen einfach fahrlässig eine Kardinalpflicht, so hafte ich nur in Höhe des für mich bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
d) Befinde ich mich mit meiner Leistung in Verzug, so hafte ich auch für Zufall, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten.
e) Im Übrigen ist eine Haftung durch mich für einfache oder geringere Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) Ich behalte mir den Einwand des Mitverschuldens Ihrerseits vor. Sie haben die Pflicht zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik.
(3) Soweit meine Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung meiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Die vorstehenden Absätze des § 8 (Haftungsklausel) gelten nicht im Falle der Verletzung von Leben, des Körpers, der Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
§ 9 Datenschutz
Es gelten meine Datenschutzbestimmungen.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Hinweis auf Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS“), Information im Sinne des § 36 VSBG
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), welche aus einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum bestellen, gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. „Günstigkeitsprinzip“).
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Jena, Deutschland.
(3) Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten ist seit dem 9. Januar 2016 für Verbraucher die Möglichkeit vorgesehen, Streitigkeiten mit Unternehmern im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen außergerichtlich über eine Online-Plattform (OS-Plattform) beizulegen. Diese Plattform wird von der EU-Kommission unterhalten und über den folgenden Link zugänglich gemacht: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(4) Ich bin weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (vgl. § 36 VSBG).
Stand: April 2023